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Durch organisierten Steuerbetrug und Geldwäsche entgehen dem Fiskus jährlich Hunderte Milliarden Euro. (Foto: Adobe Stock)
FinanzermittlerInnen und SteuerfahnderInnen führen in Sachen Geldwäsche oft einen Kampf gegen Windmühlen. Ihre GegnerInnen, die international organisierten SteuerbetrügerInnen, scheinen unbezwingbar zu sein. Zumindest legen das die Summen nahe, die Expertinnen und Experten zufolge jedes Jahr mit Geldwäsche und schwerem Steuerbetrug umgesetzt werden:
Die Cum-Ex-Fälle zeigen, wie sehr TäterInnen bei ihren Betrügereien eine Schwäche der Finanzbehörden adressieren: den fehlenden Überblick über die oft riesige Datenmenge. Bei dieser besonders trickreichen Art des Steuerbetrugs schoben InvestorInnen Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch rund um den Dividendenstichtag rasch zwischen vielen Beteiligten und Staaten hin und her. So lange, bis den Finanzbehörden nicht mehr klar war, wem die Papiere überhaupt gehörten. Die Folge: Die BetrügerInnen bekamen Bescheinigungen über Kapitalertragsteuern und den darauf entfallenden Solidaritätszuschlag mehrfach ausgestellt – obwohl diese nur einmal gezahlt wurden. Finanzämter erstatteten also mehr Steuern, als sie zuvor eingenommen hatten.
Auch die berüchtigten Umsatzsteuerkarusselle sind nur möglich, weil Finanzbehörden der grenzübergreifenden Datenflut oft nicht Herr werden. Bei Karussellgeschäften handeln BetrügerInnen ein und dieselbe Ware mehrfach im Kreis, ohne Umsatzsteuern abzuführen. Der großangelegte Betrug basiert auf einer Besonderheit im europäischen Steuerrecht: Demnach ist die innergemeinschaftliche Lieferung von einem Unternehmer an einen zweiten mit Sitz in einem anderen EU-Land von der Umsatzsteuer befreit. Der Abnehmende macht hingegen die Vorsteuer geltend und bekommt diese vom Finanzamt ausgezahlt.
Dabei gibt es ein zeitliches Missverhältnis: Der Handelnde hat für die Entrichtung seiner Steuerabgabe mehrere Monate Zeit, die abgeführte Umsatzsteuer dagegen wird bis zum nächsten Monatsende erstattet. Oft kreisen die Waren wie in einem Karussell blitzschnell und dutzendfach zwischen verschiedenen EU-Staaten hin und her. Mit der Folge, dass allein aufgrund der Vielzahl an Informationen aus unterschiedlichsten Quellen die Behörden nicht mehr nachkommen mit der Verfolgung. Meist entwirren Ermittlungsteams das Datenknäuel erst, wenn alle Beteiligten längst untergetaucht sind. Ein Umsatzsteuerkarussell ist dann erfolgreich, wenn es sich besonders schnell dreht. Denn mit jeder Transaktion steigt der Profit der BetrügerInnen.
Während sich das Karussell immer schneller dreht, kommt die Steuerfahndung oft erst langsam ins Rollen. Denn oft kosten grenzübergreifende Steuerprüfungen gerade am Anfang viel Zeit: In der Regel beginnt eine Untersuchung damit, dass Behörden im Ausland auf eine Firma aufmerksam geworden sind und ein Amtshilfeersuchen an die deutschen KollegInnen stellen. Womöglich gibt es zu dieser Zeit auch schon an anderer Stelle Verdachtsanzeigen gegen das Unternehmen. Die Steuerfahndung muss nun einschlägige Meldungen sichten, nach Fallzusammenhängen suchen und mit dem Prüfungsersuchen der ausländischen FinanzermittlerInnen in Verbindung bringen.
Für Ermittlungsteams stellen solche vielschichtigen Beziehungsgeflechte eine doppelte Herausforderung dar: Zum einen müssen sie Informationen zunächst aus verschiedenen Quellen grenzüberschreitend zusammentragen. Zum anderen gilt es, diese fast unüberschaubare Menge an Daten zeitnah auszuwerten. Beides ist mit herkömmlichen Insel-Lösungen kaum zu leisten.
Bei der Aufdeckung von Geldwäsche gibt es ähnliche Herausforderungen. Hier haben Ermittlungsbehörden laut Gesetz ganze drei Tage Zeit, um verdächtige Transaktionen zu stoppen. Die zuständige Behörde, an die Banken oder Handelnde einen einschlägigen Verdacht melden müssen, ist die Financial Intelligence Unit (FIU) in Köln. Dass es hier bei der Digitalisierung noch Luft nach oben gibt, zeigte im Mai 2021 ein Bericht des ZDF-Magazins „Zoom“. Wie die Reporter aufdeckten, war in der FIU der Eingang von Verdachtsmeldungen 2020 zeitweise nur per Fax möglich. Ein krasser Fall, der zeigt: Oft tragen auch eine mangelhafte IT-Ausstattung und digitale Verzahnung dazu bei, dass BetrügerInnen unbehelligt davonkommen.
Es sind vor allem zwei Aspekte, die eine moderne Software bei der Aufdeckung von Karussellgeschäften und anderen Steuerbetrügereien leisten muss: Sie muss Zusammenhänge automatisiert erkennen und eine zentrale Fallverwaltung ermöglichen. Es muss klar sein: Welche Verdachtsanzeigen gibt es? Wer arbeitet wo aktuell an was? Und welchen Status hat jede dieser Ermittlungen? Doch die Realität sieht allzu oft anders aus:
Was vielerorts fehlt, ist eine zentrale Stelle, an der alle Erkenntnisse zusammenlaufen, analysiert und aufbereitet werden können.
Einen solchen Sammelpunkt bietet zum Beispiel die rola-Lösung rsTAX. Mit der Steuerfahndungs-Software arbeiten einige ErmittlerInnen in Deutschland bereits seit 2003 sehr erfolgreich. Die Lösung ermöglicht beispielsweise optional auch die vollautomatische Extraktion von Fachdaten: So lassen sich etwa Personennamen, Steuernummern, Wertpapiernummern, IBANs oder Telefonnummern schnell aus Lastwagenladungen voller beschlagnahmter Ordner und Dateien herausziehen. Auch unstrukturierte Daten wie Texte werden digital auf verwertbare Informationen abgeklopft.
Selbst eine vereinfachte Darstellung der Visualisierung zeigt: Mit ihrer Hilfe können Zusammenhänge schneller erkannt und aufgedeckt werden.
„Wir haben bei rola jahrzehntelange Erfahrung mit Lösungen für Steuerfahndungen. Unser Produkt rsTAX hilft vielen Ermittlern seit Jahren effektiv dabei, betrügerische Muster in ihren Daten zu entdecken“, fasst ein rola-Steuerexperte zusammen. Dafür setzt die Lösung unter anderem auf automatische Texterkennung und erweiterte Suchmöglichkeiten. „So lassen sich mit wenigen Klicks Zusammenhänge entdecken, für die Ermittler Wochen gebraucht hätten, wenn sie in Excel-Sheets manuell gesucht hätten.” Hinzu kommt die Visualisierung. Zum einen hilft sie den FahnderInnen, ihren Fall besser zu verstehen und Zusammenhänge leichter im Auge zu behalten. Zum anderen macht es ihnen auch leichter, ihre Erkenntnisse an die Justiz zu übermitteln. „Um Staatsanwaltschaften von Ermittlungsergebnissen zu überzeugen, hilft es, die Erkenntnisse übersichtlich aufzubereiten“. Auch dabei unterstützt rsTAX. In der Software lassen sich Zusammenhänge anschaulich mit Diagrammen und Grafiken darstellen. Bei einem Umsatzsteuerkarussell zum Beispiel sieht man dann tatsächlich einen Kreis: Dieselbe Baumaschine wurde auf dem Papier 30 Mal verkauft, bevor sie wieder zum Verkäufer zurückkam – und hat sich zwischendurch kein einziges Mal bewegt.
Auch die Aufdeckung von Cum-Ex, dem „größten Steuerraub der deutschen Geschichte“ (Die Zeit), kam letztlich ins Rollen, weil einer Sachbearbeiterin ungewöhnlich hohe Steuersummen auffielen, die ein Pensionsfonds aus den USA vom deutschen Staat zurückforderte. Heute verlangt der Staat von den Beschuldigten rund 1,1 Milliarden Euro an Steuern zurück. Gerade bei der Steuerfahndung lassen sich mit Digitalisierung wahre Schätze heben. Denn vom Erfolg von smarten Tools, die in der Geldwäschefahndung eingesetzt werden und zur Aufdeckung von Steuerbetrug in großem Stil führen, profitieren der Staat und die Bundesländer direkt finanziell. Geldwäschebekämpfung mit Hilfe der Digitalisierung, intelligenter Datenbanken und automatisierter Daten-Korrelation birgt also ungeheures Potential.